Neue Verordnung für Dual-Use-Exportkontrollen

Der Bundesrat hat die G¨¹terkontrollverordnung (GVK) angepasst. Ziel der Anpassung ist es, die Schweizer Regelung besser mit jener ihrer wichtigsten Handelspartner zu harmonisieren. Betroffen sind s?mtliche Waren, Technologien und Software in Bereichen wie Quantencomputing, fortschrittlicher Halbleiterherstellung, k¨¹nstlicher Intelligenz und additiver Fertigung, die sowohl f¨¹r zivile als auch f¨¹r milit?rische Zwecke verwendet werden k?nnen (dual-use). Diese G¨¹ter unterliegen seit dem 1. Mai 2025 einer Bewilligungspflicht bei der Ausfuhr.

Mit der Anpassung will die Regierung dem technischen Fortschritt Rechnung tragen und die schweizerische Exportkontrolle international harmonisieren. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Schweizer Wirtschaft und Forschung weiterhin Zugang zu den betroffenen Technologien hat.

Forschende sind verantwortlich

F¨¹r die Einhaltung der neuen Regeln sind alle Mitarbeitenden der ETH Z¨¹rich verantwortlich, die mit den betroffenen Technologien in Forschung und Lehre arbeiten. Dabei ist Folgendes zu beachten:

• die Weitergabe technischen Wissens (ab TRL 4), als auch
• physische G¨¹ter, wie Prototypen, die aus diesen neuen Technologien hervorgehen,

k?nnen beim Austausch und Versand ins Ausland unter die neuen Regelungen fallen. Die Grundlagenforschung (< TRL4) ist davon grunds?tzlich nicht betroffen, hingegen daraus entwickelte physische Prototypen f¨¹r den Machbarkeitsnachweis sehr wohl.

Das Eidgen?ssisches Departement f¨¹r Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat eine Liste mit den neu regulierten Technologien ver?ffentlicht. Bei Fragen zur neuen G¨¹terkontrollverordnung und zur Unterst¨¹tzung zur Beantragung von Exportbewilligungen steht die Exportkontrollstelle der ETH Z¨¹rich gerne zur Verf¨¹gung.